Verband der Betreiber Schweizerischer Abfallverwertungsanlagen VBSA Gutachten zur Haftung des Deponiebetreibers

Das Projekt

Ort: Bern
Auftraggeber:
Verband der Betreiber Schweizerischer Abfallverwertungsanlagen VBSA
Dauer: 2019

In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass Abfalllieferanten ihre Abfälle unvollständig oder falsch deklarieren, und dass so Abfälle auf Deponien abgeliefert werden, welche dort nicht abgelagert werden dürfen. In solchen Fällen stellt sich regelmässig die Frage, was vorzukehren ist und wer haftet, wenn eine Abfalllieferung die Annahmebedingungen einer Deponie nicht erfüllt.

Diese Fragen hat RA lic. iur Lorenz Lehmann im Rahmen eines Gutachtens zuhanden des VBSA aufgearbeitet. Darin werden u.a. die Folgen von falschen Abfalldeklarationen für verschiedene Fallkonstellationen und die Möglichkeit einer entsprechenden schriftlichen Vertragsklausel erläutert.

Unsere Leistungen

  • Juristisches Gutachten mit folgenden Teilen:
    • Charakterisierung des zivilrechtlichen Vertragsverhältnis zwischen Deponiebetreiber und Abfalllieferant
    • Beschreibung des abfallrechtlichen Rahmens, in welchem sich die Vertragsparteien im Bereich des öffentlichen Rechts bewegen
    • Darlegung Haftungsverhältnisse
    • Formulierung von Musterklauseln
    • Referat im Rahmen der 4. Nationalen Deponietagung vom 27. März 2019

 

Herausforderungen

  • Bearbeitung von verschiedenen Rechtsfragen an der Schnittstelle von privatem und öffentlichem Recht in einer Fragestellung mit sehr wenigen Präjudizien und Literaturstellen
  • Aufarbeitung einer komplexen rechtlichen Materie in gut leserlicher Form für ein breites Publikum
  • Nachvollziehbare Darlegung der Resultate des Gutachtens im Rahmen eines mündlichen Referates
  • Budget- und termingerechte Abwicklung Erstellung des Gutachtens

Projektverantwortliche:

Lorenz Lehmann Geschäftsführender Partner, Präsident des Verwaltungsrats
lic. iur. Universität Zürich, Rechtsanwalt
llehmann@ecosens.ch +41 44 839 47 80 Mehr