Kostenverteilungsverfahren Juristische Beratung und Vertretung

Das Projekt

Auftraggeber: ganze Schweiz
Kunden: diverse (Privatpersonen, Unternehmen und staatliche Institutionen)
Dauer: 2000 - heute

Massnahmen zur Untersuchung, Überwachung und Sanierung belasteter Standorte sind häufig sehr teuer und führen nicht selten zu Rechnungen über mehrere hunderttausend Franken. Üblicherweise müssen die entsprechenden Kosten vom Standortinhaber vorfinanziert werden. Dieser hat jedoch die Möglichkeit, in einem speziellen öffentlich-rechtlichen Verfahren die Verteilung der altlastenrechtlich notwendigen Kosten auf die beteiligten Verursacher zu verlangen (vgl. Art. 32d USG).

Die Rechtsanwälte der Ecosens AG haben langjährige Erfahrung in der Beratung und Vertretung von Parteien in solchen Kostenverteilungsverfahren. Wir schätzen die Erfolgschancen von solchen Verfahren ab, schreiben Gesuche und Rechtsschriften und nehmen an Besprechungen und Verhandlungen teil.

Herausforderungen

  • Beurteilung lang zurückliegender Sachverhalte, häufig dünne Faktenlage
  • Komplexe Verursachersituation (langjährige Nutzung von Arealen – gleichzeitig oder nacheinander – durch verschiedene Verursacher; zahlreiche Unternehmenstransaktionen)
  • Zahlreiche Beteiligte im Kostenverteilungsverfahren mit unterschiedlicher Interessenlage
  • Grosser Ermessenspielraum der zuständigen Behörden beim Entscheid über die Kostenverteilung
  • Wenige Präjudizien und diverse offene Rechtsfragen
  • Unterschiedliche kantonale Vollzugsrealitäten

 

Unsere Leistungen

  • Juristische Prüfung und Beurteilung der Verursachersituation (Standortgeschichte, Verhaltens- und Zustandsstörer, Rechtsnachfolgesachverhalten, Argumentation für die Festlegung der Verursacheranteile)
  • Redaktion von Kostenverteilungsgesuchen, Stellungnahmen und Rechtsschriften
  • Ausarbeitung von Vergleichsvorschlägen und Prüfung von Vergleichsangeboten
  • Teilnahme an Besprechungen, Vergleichsverhandlungen etc.
  • Begleitung/Vertretung in allfälligen Rechtsmittelverfahren
  • Unterstützung bei der Einforderung von VASA-Abgeltungen (Art. 32e USG)

Projektverantwortliche:

Lorenz Lehmann Geschäftsführender Partner, Präsident des Verwaltungsrats
lic. iur. Universität Zürich, Rechtsanwalt
llehmann@ecosens.ch +41 44 839 47 80 Mehr