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Juristische und ökologische Begleitung des Grenzkraftwerkes am Inn

Ecosens AG - Referenzen

Umwelt- und Energierecht

Juristische und ökologische Begleitung des Grenzkraftwerkes am Inn

Die Gemeinschaftskraftwerk Inn GmbH plant die Errichtung und den Betrieb eines Wasserkraftwerkes am Inn im Bereich der Gemeinden Tschlin (Schweiz) und Prutz (Österreich). Zwecks Errichtung des „Grenzkraftwerkes“ wurde zwischen Österreich und der Schweiz ein Staatsvertrag unterzeichnet und ratifiziert. Ecosens hat im Rahmen des Konzessionsverfahrens die verfahrensrechtliche Koordination und im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung die ökologische Verfahrenskoordination übernommen.

Während des schweizerischen Genehmigungsverfahrens waren immer wieder komplexe Fragestellungen anzutreffen. So beispielsweise in den Bereichen Naturschutz, Hochwassersicherheit und Limnologie. Zwecks Lösungsfindung waren zahlreiche Abstimmungsgespräche mit den zuständigen Behörden auf Bundes- und Kantonsebene erforderlich. Neben umweltrechtlichem Know-How und Erfahrung war dabei auch Verhandlungsgeschick und zielgerichtete Kommunikation gefragt.
Gemäss Staatsvertrag ist für das geplante Wasserkraftwerk in beiden Staaten, unter Pflege des beiderseitigen Einvernehmens, ein Genehmigungsverfahren durchzuführen. Da das Vorhaben sowohl den schweizerischen, als auch den österreichischen Anforderungen genügen muss, stellten sich immer wieder komplexe Koordinationsfragen. So mussten beispielsweise unterschiedliche rechtliche Anforderungen an die Restwassermenge und die Sicherheitsvorschriften unter einen „Hut“ gebracht werden, so dass das Vorhaben letztendlich von beiden Staaten bewilligt werden kann.

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