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Juristische Begleitung Runde Tische Muttenzer Deponien

Ecosens AG - Referenzen

Umwelt- und Energierecht

Juristische Begleitung Runde Tische Muttenzer Deponien

Feldreben, Margelacker, Rothausstrasse: In der Gemeinde Muttenz (BL) wurde in diesen drei Deponien ursprünglich Kies abgebaut. Anschliessend wurden die Materialentnahmestellen bis ca. 1960 mit kommunalen Abfällen und solchen aus der chemischen Industrie wieder aufgefüllt. Heute ist umstritten, ob diese drei Deponien saniert werden müssen, und wer für die Kosten der Massnahmen aufzukommen hat. Im Rahmen der einberufenen Runden Tische berät Ecosens das Amt für Umwelt des Kantons Basel-Landschaft in sämtlichen altlastenrechtlichen Fragestellungen und unterstützt die Beteiligten beim Abschluss einer Kooperationsvereinbarung.

Hier stellen sich insbesondere Fragen nach den zahlungspflichtigen Verursachern und der Anwendung von Art. 32d USG. Ziel des kooperativen Verfahrens ist es, unter den Beteiligten Einigkeit hinsichtlich der zu treffenden Massnahmen und dem Verteilschlüssel für die anfallenden Kosten zu erzielen. Von grosser Bedeutung sind auch die Abgeltungen des Bundes, welche nach Massgabe der Verordnung über Abgaben zur Sanierung von Altlasten (VASA) ausgerichtet werden. Neben altlastenrechtlichem Know-How und Erfahrung ist auch Verhandlungsgeschick und zielgerichtete Kommunikation gefragt.
Der Prozess der runden Tische ist nach wie vor im Gang. Über Teilergebnisse und das weitere Vorgehen informieren das AUE BL und die Tagespresse regelmässig. Weitere Informationen finden Sie auf der entsprechenden Website des Kantons Basel-Landschaft:

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